Machtwandel?

Bildschirmfoto, foxnews.com, 5.11.2008

Bildschirmfoto, foxnews.com, 5.11.2008

Zunächst: Glückwünsche und Respekt gehen raus an John McCain, Sarah Palin und ihr ganzes Team! Sie haben sich wacker geschlagen; tapfer und engagiert gekämpft. Die sehr emotionale Glückwunschrede von John McCain, als er Obama gratulierte und seine Wahlniederlage eingestand, brachte alle seine Stärken nochmals auf den Punkt: Erfahrung, Direktheit, Volksverbundenheit. Ein absoluter Sympath, wie er so gütig, demütig und gefaßt vor seinen Anhängern sprach, selbst Buhrufe (!) in Kauf nahm. Ich halte ihn nach wie vor für den besseren Kandidaten und auch Präsidenten. Gerade in der Stunde des Wahnsinns sollte man zu seinen Überzeugungen stehen und ich habe starke Überzeugungen. Wenn der Jubel verflogen ist und die mediale Euphorie sich gelichtet hat, werden es vielleicht ein paar andere ebenfalls eingestehen.

Zurück zum Wahlergebnis, denn der Politik-Messias hat es erst einmal geschafft: nun wird bzw. ist Barack Obama 44. Präsident der USA. Bisher war er “nur” Senator; die operative Politik als Führer und Gestalter kennt er nicht. Er startet von “fast Null” auf Hundert durch. Ob das gut geht, wird sich zeigen müssen.

Bisher hat Obama hauptsächlich mit heißer Luft jongliert. Kühl kalkulierte, charismatisch aufpolierte Reden haben keinen entscheidenden Inhalt vermittelt. Gerade sein außenpolitisches Programm ist unbekannt. Verständlicherweise herrschen in Israel durchaus große Ängste, zum Beispiel in Bezug auf den Iran-Konflikt. Die Rolle der Obama-USA ist derzeit die große Unbekannte. In Beziehung auf Deutschland bzw. auch die EU, ist unklar, was er verlangen wird. Deutschlands Beitrag dürfte in jeder Hinsicht steigen - müssen! Das wird nicht nur Freunde in Mitteleuropa finden. Wenn Obama Deutschland in die Pflicht nehmen wird, dann wird es hierzulande zum erneuten Aufbrechen altbekannter Konflikte kommen. Dann hat die Zeit der Illusionen und des Wunschdenkens ein Ende, sowohl in den Medien als auch in der “echten” Politik. Nicht wenige werden sich in “Bushianische” Zeiten zurücksehnen, als sie noch klare Feindbilder pflegen konnten, entsprechend ihrer Ideologie. Stattdessen wird sie Obama an ungeliebte Pflichten erinnern.

Zudem werden über kurz oder lang Millionen frustrierter Obama-Wähler auf die Bildfläche treten. Das ist zwingend, angesichts der zahllosen Wahlversprechen an Bevölkerungsschichten und Interessengruppen. Dass dies ein einzelner Mensch, selbst mit einem großen Gefolge, nicht bewerkstelligen kann, ist mehr als klar. Hier wurde ein riesiger Graswurzelpopanz aufgebaut, der mittel- bis langfristig in sich zusammenfallen wird.

Andererseits: bisher haben demokratische oder republikanische Präsidenten keine fundamental andere Politik gemacht - sie haben sie nur anders verkauft. Wie wird sich Obama hier einordnen lassen? Was haben wir uns unter einem Rausgehen aus dem Irak vorzustellen, was unter einem Reingehen in Afghanistan? Wie wird der freie Welthandel weitergehen? Wie sieht seine Steuerpolitik wirklich aus, wie seine Religionspolitik?

Ich glaube, dass Obama zunächst jedoch Erfolg haben wird, ihn aber ähnlich wie George W. Bush bald Probleme fesseln werden. Nichtsdestrotz prognostiziere ich ihn als einen starken, ja “harten”, ebenso sehr linken Präsidenten. Er wird noch viele überraschen und in (negatives) Erstaunen versetzen. Sie sehen in ihm jetzt den Sunnyboy, den Kommunikativen, den vermeintlich Modernen, doch ich vermute, dass er sich in vielen Politikfeldern auf seine ganz eigene Weise durchsetzen wird. Die Frage ist nur mit welchen Mitteln, mit welcher Ideologie und welchen Früchten? Viele werden sich noch wundern, denn all das, was sie in Obama einst hineinlegen wollten, kann und wird bzw. will er gar nicht erfüllen, denke ich.

Überdies kann man der GOP, also der republikanischen Partei, nur wünschen, dass sie diese bittere Wahlniederlage gut verkraftet und sich strategisch schnell wieder besser aufstellt. Die Niederlage ist dennoch nicht so dramatisch, wie dies- und jenseits des Atlantiks an die Wand gemalt wurde. Der mögliche Wahlsieg wurde aufgrund hausgemachter Fehler leichtfertig aus der Hand gegeben. Man sollte daher eine ehrliche Bestandsaufnahme vornehmen, um dann Stück für Stück das Terrain zurückzuerobern. Viele gute Ansätze sind da. Es gilt in Zukunft geschlossener zu agieren und den modernen Konservatismus, insbesondere ganz konkret programmatisch, besser aufzustellen. Dann sehe ich bei nächsten Wahlen wieder sehr gute Chancen.

In diesem Sinne werde ich den Machtwandel hier und da weiter beobachten.

 
UPDATE - Ergänzungen/ Links:

Über den Autor

David Decker

Ein Erzgebirger, Jahrgang 1977. Musikliebhaber, Radfahrer, Webseiten- und Bücherleser, Kommunalpolitiker, Gemeindemitarbeiter, Gotteskind, Blogger, WordPress-Anwender... Und: Herausgeber von ekkaleo.de [weitere Infos hier...]

2 Reaktionen zu “ Machtwandel? ”

  1. Lieber David,

    ich hoffe, Du hast mit Deinen Befürchtungen bezüglich Obama Unrecht. Sie zu haben und zu äußern halte ich aber für besser, als unkritisch auf der Euphorie-Woge mitzuschwimmen …

    Was McCain betrifft, denke ich, dass er weit unter Wert geschlagen wurde. Für mich wäre er im Rückblick ganz sicher ein guter Nachfolger für Bill Clinton gewesen.

    Was die programmatische Aussagen angeht, hätte ich jetzt aber wohl doch eher Richtung Obama tendiert, wohl wissend, dass es schwer sein wird, real eine erfolgreiche und glaubwürdige Politik zu machen.
    Im Wahlkampf haben in heiklen Fragen beide Politiker Schwächen und Widersprüche gezeigt (leider auch McCain, dessen Biographie mich eigentlich sehr für ihn einnahm).

    Andererseits spricht bei Obama doch auch manches dafür, dass er durchaus ein guter und vertrauenswürdiger Präsident werden kann. Ich erinnere mich an eine Analyse im Spiegel (noch aus der Phase des Vorwahlkampfes), die Obama bescheinigte, dass sein Programm in einigen Punkten wesentlich fundierter war als das seiner Konkurrentin und man ihn nicht generell nur als charismatischen Sprechblasenpolitiker abtun kann.

    Die Reaktion von McCain auf die Wahlniederlage war vorbildlich.
    Was hätte sich z.B. Gerhard Schröder für einen Abgang verschaffen können, wäre er mit “seiner künftigen Kanzlerin” nach der Wahl ebenso respektvoll umgegangen :-)

    LG, Rainer

  2. Danke, Rainer! Ich selbst hoffe auch, Unrecht zu haben - einfach weil wir alle uns den anderen Fall wohl kaum “leisten” könn(t)en?!? — Ich bin diese Woche regelrecht erschrocken, wie schnell sich ernüchternde Kommentare und Berichte in den (online-) Medien einstellten, damit hatte ich nicht gerechnet. Ich bin wirklich gespannt, wie Obama agieren wird!

    Was du zum Abgang schreibst, sehe ich genauso: Schröder hat seinerzeit sein Image endgültig vermasselt durch diesen TV-Auftritt und überhaupt.

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